Pakistan hat erneut mehrere Afghan:innen festgenommen, die vermutlich nach Deutschland ausreisen wollten. Die pakistanischen Behörden vermuten, dass diese Menschen im deutschen Aufnahmeprogramm sind. Es ist unklar, ob die Festnahmen mit den Maßnahmen Pakistans gegen Flüchtlinge aus Afghanistan zu tun haben oder gezielt gegen Afghan:innen gerichtet sind, die in Deutschland aufgenommen werden sollen.
Seit dem Fall Afghanistans im August 2021 ist die deutsche Botschaft in Kabul geschlossen. Deshalb durchlaufen afghanische Flüchtlinge in Pakistan ein langwieriges Prüfverfahren, um nach Deutschland zu kommen. Das kann manchmal Monate dauern, bis die Sicherheitsüberprüfungen abgeschlossen sind.
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt sagte, dass Deutschland Kontakt zu den afghanischen Flüchtlingen hat, die in Pakistan leben, und ihnen Unterstützung anbietet. Er erklärt auch, dass für jeden Fall geprüft wird, ob es eine rechtliche Verpflichtung gibt, diese Menschen aufzunehmen.
In Pakistan begann Ende 2023 eine große Abschiebung unregistrierter afghanischer Flüchtlinge. Seit April 2024 werden auch registrierte Flüchtlinge abgeschoben. Das Land plant langfristig, etwa drei Millionen afghanische Menschen auszuweisen. Beobachter meinen, Pakistan möchte durch diese Abschiebungen den Druck auf die Taliban in Afghanistan erhöhen.
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wurden in Deutschland verschiedene Verfahren eingerichtet, um afghanische Flüchtlinge aufzunehmen. Einige Programme, wie für Ortskräfte der Bundeswehr, gab es schon vorher. Doch Anfang Mai stoppte die neue Bundesregierung diese Programme.
Die Situation ist komplex. Während Pakistan versucht, mit den Abschiebungen den Druck auf die Taliban zu erhöhen, prüft Deutschland, wer aufgenommen werden kann und wie sie unterstützt werden sollen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage in den kommenden Monaten entwickeln wird.
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